Themabewertung:
  • 0 Bewertung(en) - 0 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
Wie soll man das deuten
#1
Ich hab seit geraumer Zeit Probleme mit einer Behörde die meint die Weisheit mit Löffeln gefressen zu haben. Diesen Behördenirrsinn habe ich einer Person zu verdanken die hier auch vertreten ist.
Lange Rede kurzer Sinn.

Wie darf folgenden Satz deuten

Die Auskunftspflichtigen sind ferner verpflichtet, zu diesen Zwecken das Betreten der Wohnräume zu gestatten, wenn dies zur Verhütung einer dringenden Gefahr nur die öffentliche Sicherheit oder Ordnung erforderlich ist. Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt.

Aus §40 KrW-/AbfG

Die hiesige Behörde hat ohne Erlaubniss dreimal mein Gründstück betreten. Zäune zerbrochen und Planzen beschädigt. Besser gesagt es handelt sich um 2 Frauen die vielleicht gerademal das 30zigste Lebensjahr erreicht haben.
Diese wollten mir doch tatsächlich erzählen, daß das AbfG über dem Grundgesetz steht.
Ich habe nachdem 3 Besuch alles zugemacht und mit Schildern versehen, daß Miatarbeiter des Landkreises es strengstens untersagt ist, daß Gelände zu betreten, eine Zuwiderhandlung wird gemäß § 123 StGB zur Anzeige gebracht.

Nun haben die A..... mich angeschrieben und mir den §40 KrW-/AbfG kopiert und entsprechende Passage angemarkert.


Es geht um folgende Sache.
Ich horte ja nun ein paar Fahrzeuge auf meinem Hof. Die meinen es wäre Abfall, ich meine nicht, da ich entweder daraus Ersatzteile gewinnen will oder beabsichtige diese wieder herzurichten und zu welchen Zeck auch immer weiterzuverwenden. Ich konnte denen Entsorgungsnachweise für diverse Fahrzeuge vorlegen, die von mir ordnungsgemäss entsorgt wurden. Selbst über entsorgte Batterien hatte ich Nachweise.

Ich bin der Meinung das bei mir keine dringenden Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung vorliegt. Heißt ich brauch denen gar nichts gestatten.
Hinzukommend bezichtigen die mich der "Widerechtlichen Abfallentsorgung" auf meinem Grundstück. Nun soweit ich das verstanden habe, ist Abfall eine Sache von der ich mich entledigen will oder habe, beides ist aber nicht der Fall.
Aus den Fahrzeugen treten keine Betriebstoffe aus, können teilweise auch gar nicht, weil nichts vorhanden ist, was Betriebsstoffe beherbergt oder diese abgelassen wurden.
Am geilsten finde ich, daß die wohl scheinbar augenscheinlich entscheiden dürfen, was Abfall ist und was nicht. Ich glaube nicht, daß 2 Frauen im Alter von knapp 30 Jahren richtig in der Lage sind, zu entscheiden ob ein Fahrzeug so wenig Wert ist, daß es defentiv Abfall ist. Nur weil da ein Haufen Blätter vdraufliegt und mache auch schon eine grüne Schicht angelegt haben. Nun ja, daß ist so wenn man im Wald wohnt, so ein Zustand braucht bei mir teilweise keine 2 Monate.

Am besten finde ich auch noch, daß die mir doch tatsächlich gesagt haben, ich solle die Felgen mit den Reifen entsorgen, da diese mit Sicherheit älter als 4 Jahre sind ich diese nicht mehr aufziehen dürfte.
Ich habe dazu nur gesagt, daß es kein Gesetz gibt, was eine derartige Spanne erlaubt und ich auch Reifen nehmen dürfte die locker 20 Jahre alt sind, vorausgesetzt sie sind OK. Desweiteren ist es egal wie ich meine Reifen lager, davon geht nun absolut keine Gefahr aus.

Was meint Ihr. Fahrzeuge wegschaffen oder auf Sturr stellen. Ich bin der Meinung, die können mir nichts, vorallem, da ich die Fahrzeuge auch wider herrichten will, bzw. eine entnahme von Ersatzteilen anstrebe, die ja nun auch noch einen gewissen Wert haben.
Zitieren
#2
also wenn es dein grundstück ist,so kenn ich das kannst du bunkern was du willst,selbst wenn du dir n waffen arsenal anlegst,oder ne flak aufbaust,es geht keinen was an was da steht und was nicht.
ich rate dir suche dir n anwalt der das regelt,nicht das du dich deswegen fertig machst.
wenn du sagst du restaurirst die wieder können die garnichts,die könne dir nicht vorschreiben das du die autos entsorgen musst,das geht so nicht.genau das ding entsorg die reifen was soll das,endweder waren das zwei wichtig tuer,oder eher anfänger.
dort wo wir unsere halle haben zum schrauben,praktisch unsere vermieterin die hat auch n hof da stehen auch zwei chevrolet camaro,schon total fertig eigentlich aber die sollen restauriert werden,da war das amt auch schon da die sagten das ist umweltverschmutzung,aber unsere vermieterin,sagte gleich halt auf meinen grundstück kann ich bestimmen,und solange keine betriebsflüssikkeiten auslaufen,und nichts in die erde sickern kann,darf hier stehen was es auch alles gibt.
seidem hat sie ruhe und es war keiner mehr da.

also kein grund zur sorge erkundige dich da mal richtig beim anwalt.
Zitieren
#3
Mit den Affen werde ich auch so fertig, allerdings haben sich die Gesetze teilweise geändert, es ist nicht mehr ganz so, daß alles egal ist.
Es gibt auch eine abstrackte Gefahr und diese kann eigentlich von jedem Gegenstand ausgehen, man muß nur paranoid genug dafür sein.
Anwälte sind auch immer gleich Kosten. Ich habe derzeit schon genügend Verfahren laufen, ich stehe auf dem Standpunkt, weniger ist mehr, ausser es lässt sich nicht vermeiden.
Problem ist, mir sind hier 2 Fälle bekannt, wo die angerückt sind und Fahrzeuge einfach haben entsorgen lassen, gut ich weiß nicht, inwieweit die Besitzer sich dagegen gewehrt haben, noch ob da irgendetwas ausgelaufen ist.

Ach und ehe ich das vergesse. An die Person die mir das eingebrockt hat.
Wenn Du meinst hier wieder irgendein bla bla reinschreiben zu müssen, werde ich Dich ohne Vorwarnung aus diesen Forum entsorgen und das dauerhaft.
Zitieren
#4
Eine dringende Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung kann ich bei auf dem Hof abgestellten Fahrzeugen auch nicht erkennen.

Ich würde mir auf dem Amt einen Termin beim Amtsleiter oder seinem "Vertretter im Amt" holen und dem die Sache freundlich schildern. Vielleicht wäre es auch möglich mit dem einen Ortstermin zu vereinbaren, dass er/sie vorbeikommt (oder jemand geschickt wir), dem du dann alles in aller Ruhe zeigen kannst. Dann sollte der Unsinn von denen aufhören.

Eine Dienstbeschwerde gegen die netten Damen, die dort unberechtigterweise auf deinem Grund und Boden waren wäre auch noch anzudenken. Inklusive Schadenersatzforderungen.

solcher Unsinn fängt meist auch nicht von alleine an, da scheint irgendwer dem Amt Blödsinn erzählt zu haben und nun will sich auf dem Amt jemand profilieren.

Haben sich die Damen eigentlich ordnungsgemäss ausgewiesen? Wenn nicht, dann darfst du sie, wenn ich mich recht erinnere, auf deinem Grund und Boden festhalten, bis die Polizei zur Identitätsfeststellung eingetroffen ist. Wäre doch ein netter Spass ;-). Aber ohne Gewähr, ob das nun doch Freiheitsberaubung wäre.
Zitieren
#5
so würde ich das dann auch machen,wie mein vorredner.
ziehe dir jemanden hinzu,der sich damit auskennt,oder eben vom amt direkt,erkläre denen das und lass es dir bescheinigen,damit hast du ruhe.
oder decke die autos ab,mit ner plane und gut,weil es ist dein grund und boden,was sich darunter befindet,geht auch keinen was an.
aber beste variante wäre eben,du holst dir jemand vom amt dazu,wie weisnicht schon geschrieben hatte.
dann bist aber auf der sicheren seite
Zitieren
#6
MOIN,

also, hab da mal gegoogelt..... Und dann folgendes gefunden:
Ich zitiere:

Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
Siebenter Teil - Überwachung (§§ 40 - 52)

§ 44
Anordnungen im Einzelfall

(1) Die zuständige Behörde kann anordnen, dass die Erzeuger, Besitzer, Einsammler, Beförderer oder Entsorger von Abfällen, jedoch ausgenommen private Haushaltungen,
1. Register oder Nachweise zu führen und vorzulegen oder Angaben aus den Registern mitzuteilen haben, soweit Pflichten nach den §§ 42 und 43 nicht bestehen oder
2. bestimmten Anforderungen entsprechend § 7 Abs. 3 nachzukommen haben.

Durch Anordnung nach Satz 1 kann auch zugelassen oder angeordnet werden, dass insbesondere Nachweise und Register in elektronischer Form oder elektronisch geführt werden.

(2) Ist der Abfallbesitzer Entsorgungsfachbetrieb im Sinne des § 52 Abs. 1 oder auditierter Unternehmensstandort im Sinne des § 55a, so hat die zuständige Behörde dies bei Anordnungen nach Absatz 1, insbesondere auch im Hinblick auf mögliche Beschränkungen des Umfangs oder des Inhalts der Nachweispflicht zu berücksichtigen. Dies umfasst insbesondere die Berücksichtigung der vom Umweltgutachter geprüften und im Rahmen der Teilnahme an dem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS) erstellten Unterlagen.


So wie ich das aus dem Gesetzestext entnehme, ist der ganze Kram nur für Betriebe, die Entsorgung gewerblich betreiben und NICHT für Privatleute.

Würde aber auch mal zu dem Amtsleiter gehen und ihm die ganze Situation schildern und darauf bestehen, dass er oder ein Vertreter sich die Sache mal ansieht und Dich genauestens aufklärt, was Du darfst und was nicht. Aus dem ganzen Beamtendeutsch wird ja auch kein Mensch schlau.

Solange aus den Fahrzeugen keine gefährlichen Flüssigkeiten (Öl, Benzin...) austreten kannst Du hinstellen, was und soviel Du willst.

LG, Calli
Ein Tag ohne Lächeln ist ein verlorener Tag !
Zitieren
#7
Hallo,

nach der Rechtsprechung verschiedener Oberverwaltungsgerichte kann ein Altauto auf Privatgrund durchaus Abfall darstellen und eine entsprechende Beseitigungsverfügung kann daher rechtens sein. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Fahrzeuge unter freiem Himmel ungeschützt abgestellt sind; dann glauben viele Gerichte einfach nicht die "Restaurierungstheorien".
Dies hat zunächst nichts mit der Frage zu tun, ob die Ordnungsbehörde auch ein Privatgrundstück ohne Zustimmung des Eigentümers/Besitzers betreten darf. Dies setzt immer eine Gefahr im Verzuge voraus. Diese könnte indessen aus den "optischen" Umständen hergeleitet werden.

Also begründen muss man die "Aufbewahrung" schon sehr schlüssig (bei Probes wäre das unter Hinweis auf unser Forum sicher gut darstellbar; bei anderen 08/15 cars, die noch keine Oldtimer sind, wird es schwierig).
Abdeckung mit Planen oder Verbringen in eine Halle ändert grundsätzlich nichts am möglichen Tatbestand unzulässigen Abfalls; nur das Argument der fehlenden Glaubwürdigkeit einer Wiederherstellungsabsicht kann dann entkräftet werden.

Man ist eben potentieller "Störer"im Sinne des Ordnungsrechts, dessen Grundrechte in D mehr eingeschränkt werden können als die eines Mordverdächtigen mit festem Wohnsitz.

Man darf also auch auf Privatgrund eben nicht machen, was man will.

Sinnvoll erscheint daher ein Gespräch mit dem Dienststellenleiter, sofern man schlagende Argumente hat.

Regengrüsse von anabasis
Die Wirklichkeit ist anders als die Realität (Helmut Kohl)
Zitieren
#8
Wie ist denn jetzt der Stand der Dinge? Wurdest Du aufgefordert die Fahrzeuge zu beseitigen? Gibt es eine Frist?

@Probetech87:
Auf seinem Grundstück - egal ob man Eigentümer oder Besitzer ist - kann man nicht anstellen was man möchte. Da gibt es eine Menge was untersagt werden kann.
Das Beispiel mit den Waffen ist ja haarsträubend :o :nana:

Ich würde von den beiden Tanten mal gerne eine stichhaltige Begründung lesen, inwiefern nun die öffentliche Sicherheit und Ordnung dringend gefährdet ist. Gab es da noch keine Stellungnahme zu? :???:
Zitieren
#9
Andrako schrieb:Auf seinem Grundstück - egal ob man Eigentümer oder Besitzer ist - kann man nicht anstellen was man möchte. Da gibt es eine Menge was untersagt werden kann.
Das Beispiel mit den Waffen ist ja haarsträubend :o :nana:

was ist jetzt daran so zerfleischend,es war nur n beispiel mehr oder weniger.
klar darf mann sowas nicht,ist mir schon bewusst,nur geht es hier ums prinzip.
und es gibt auch rechzte die mann einhalten muss klar,aber autos auf dem hof,ist kein verbrechen,und auch nichts wildes,sondern es sind nur autos.
ich kenn es nur so,das wenn du pkw`s auf deinem grundstück hast,die solange stehen dürfen wie mann selbst will,solange nichts auslaufen kann,oder eben alle flüssikeiten entfernt wurden.
Zitieren
#10
Bisher hab ich nur wischiwaschi bekommen, wo a nicht drinsteht was ich zu entfernen habe. Es steht lediglich Fahrzeuge, Reifen und Holz. Was meinen die damit? Keine Ahnung welche Fahrzeuge, welche Reifen und vorallem, welches Holz. Das Holz ist zum einen Bauholz und zum anderen Brennholz. Beides dürfte ich draussen lagern.
Die hatten mir eine Frist gesetzt, diese habe ich verstreichen lassen. Allerdings habe ich alle Fahrzeuge umgestellt bzw. nicht sichtbar gemacht und oder wieder instandgesetzt.
Problem bei mir ist, ich werde Frührentner, da ich laut Ärzten und Gutachter reif für die Rente bin. Das wissen die zwar nicht, ich habe die aber schon mit Attesten zugepflastert, was die scheinbar nicht interessiert.
Bei 2mal habe ich das nur durch Zufall mitbekommen, daß die da waren und auch erst als die hinterm abgeschlossenem Zaun waren, beim anderen mal war meine Freundin anwesend.
Ich habe daraufhin mit denen über Handy gesprochen und denen das ganz klipp und klar gesagt, ich möchte nicht, daß die mein Gründstück betreten, worauf die meinten, daß sie das laut Krw/AbfG dürften. Ich darauf nur meinte ob das KrW/AbfG über dem GG steht und ob ich ansonsten die Polizei rufen soll.
Daraufhin sind die zwar ziemlich schnell wieder abgerauscht, aber die tauchen trotzdem auf. Nun habe ich die Einfahrt geschlossen und mit Schildern versehen.

Die Restaurationstheorie könnte ich schon untermauern, es sind ja nun einige der Fahrzeuge wieder in Verkehr gebracht worden und ist auch eine Möglichkeit vorhanden, wo das gemacht wird bzw. gemacht werden kann. Allerdings möchte ich dem Eigentümer nicht zumuten, daß der auch noch belästigt wird, der hortet auch einiges auf seinem Hof.
Zitieren
#11
das Problem besteht darin, dass Massnahmen der Ordnungsbehörden nur richterlich überprüft werden können. Wird also Gefahr im Verzug behauptet und deshalb das Grundstück betreten, muss man - falls man sich im Recht fühlt - das zuständige Verwaltungsgericht anrufen und z.B. eine einstweilige Anordnung/ Aussetzung der Vollziehung etc. beantragen, die dann für die "Ordnungshüter" verbindlich ist.
Von Selbsthilfe wie Fallgruben oder dergleichen würde ich abraten. Bissige Hunde können wieder hilfreich sein, weil die Ordnungshüter vor diesen möglicherweise eine natürliche Angst haben und Hunde auf mündliche oder schriftliche Anordnungen in der Regel nicht reagieren.
Bei behördlichen Anordnungen kann es sich um Verwaltungsakte handeln, die dann innerhalb bestimmter Fristen - durch Widerspruch - angegriffen werden müssen, damit sie nicht bestandskräftig werden (irgendwann landet man also doch beim Anwalt; allerdings besteht kein Anwaltszwang im öffentlichen Recht; die Geschäftsstelle des Gerichts ist behilflich).
Grundsätzlich ist auch eine Strafanzeige bei der Polizei oder Staatsanwaltschaft möglich; aber was soll dabei wohl herauskommen?
Die Wirklichkeit ist anders als die Realität (Helmut Kohl)
Zitieren
#12
Was ist das denn wieder für ein Blödsinn?

Ich war ja schon ein paar mal bei T-Bird und habe mich immer gefragt, wo er denn all seine Teile und Probes aufbewahrt, da man nichts vom Hof aus sieht.
Und was stört jetzt die Behörden?

Gefahr für Dritte würde ich immer ausschließen, also keine Fallgruben, Stromdrähte oder bissige Hunde anschaffen.

Ich würde mich vom Anwalt meines Vertrauens beraten lassen (vorher mit der Rechtsschutzversicherung abstimmen/SB beachten) und die Sache locker angehen.
Zitieren
#13
naja ich finds ein wenig kacke das eine gewisse person der meinung ist t-bird jetzt eins reinwürgen zu wollen... Ohne ihn würden hier einige (mir eingeschlossen) ziemlich aufgeschmissen sein. Dann wie schon gesagt dürfen die nich einfach auf dein grundstück weil hausfriedensbruch.. dann wie auch schon gesagt kann es denen egal sein. du kannst da auchn panzer hinstellen (solange er nich schiessen kann oder sonst was Big Grin ) das ist deine sache da dein grund und boden...
Zitieren
#14
endiCTN schrieb:naja ich finds ein wenig kacke das eine gewisse person der meinung ist t-bird jetzt eins reinwürgen zu wollen...

Jetzt?? :???:
Das geht schon seit geraumer Zeit so, und das hier ist nur ein kleiner Teil des Ganzen. Warum bin ich wohl so schlecht auf die gewisse Person zu sprechen?


Zitat:Dann wie schon gesagt dürfen die nich einfach auf dein grundstück weil hausfriedensbruch.. dann wie auch schon gesagt kann es denen egal sein. du kannst da auchn panzer hinstellen (solange er nich schiessen kann oder sonst was Big Grin ) das ist deine sache da dein grund und boden...

Es ist ja verständlich das man T-Bird beipflichten und unterstützen möchte, aber zum wiederholten Male zu behaupten man könne auf seinem Grundstück anstellen (bzw. hinstellen) was man wolle, hilft leider auch niemandem weiter.
Am besten noch mal durchlesen was Anabasis dazu geschrieben hat Wink
Zitieren


Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen: 1 Gast/Gäste